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Änderungen »Arbeit auf Abruf« bei Minijobbern seit 1. Januar 2019

Nicht selten werden Minijobs auf Abruf ausgeübt und sind nicht an feste Arbeitszeiten gebunden. Für diese Beschäftigungen gelten besondere arbeitsrechtliche Regeln, die sich seit Beginn des Jahres verschärft haben. Was sich bei »Arbeit auf Abruf« geändert hat und worauf Arbeitgeber sowie Minijobber jetzt achten müssen.
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Was ist »Arbeit auf Abruf«?
Man spricht von »Arbeit auf Abruf«, wenn Arbeitgeber und Arbeitnehmer vereinbart haben, dass der Arbeitnehmer die Arbeitsleistung je nach Arbeitsanfall zu erbringen hat. Diese Definition von »Arbeit auf Abruf« befindet sich im Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG). Da Minijobber arbeitsrechtlich als Teilzeitbeschäftigte gelten, haben sie grundsätzlich die gleichen Rechte und Pflichten wie Vollzeitbe­schäftigte. Dies gilt somit auch für »Arbeit auf Abruf«.

Was sind die neuen Regeln bei der wöchentlichen Arbeitszeit?
Wenn Arbeitgeber und Minijobber eine Vereinbarung für »Arbeit auf Abruf« geschlossen haben, müssen gesetzlich festgelegte Vorgaben zur Dauer der täglichen oder wöchentlichen Arbeitszeit be­achtet werden. Wird die Dauer der wöchentlichen Arbeitszeit nicht festgelegt, gilt zum Schutz der Arbeitnehmer eine Arbeitszeit von 20 Stunden pro Woche als vereinbart. Diese Regelung ist nicht neu. Die Grenze wurde zum 1. Januar 2019 jedoch durch den Gesetzgeber angehoben, zuvor lag sie bei 10 Stunden.

Welche Auswirkung auf den Minijob haben die neuen Regeln?
Vereinbaren Arbeitgeber und Minijob­ber keine konkrete Arbeitszeit, hat dies Auswirkungen auf die sozialversicherungsrechtliche Beurtei­lung der Beschäftigung. Da in diesen Fällen eine Arbeitszeit von 20 Stunden pro Woche gilt, ergibt sich schnell ein durchschnittlicher Monatsverdienst von mehr als 450 Euro. Es liegt somit kein 450-Euro-Minijob mehr vor. Dies gilt selbst dann, wenn nur der Mindestlohn in Höhe von 9,19 Euro pro Stunde gezahlt wird.

Worauf sollten Arbeitgeber achten?
Wenn die »Arbeit auf Abruf« ein Minijob bleiben soll, müssen Arbeitgeber mit dem Minijobber die Dauer der wöchentlichen Arbeitszeit festlegen.

Unser Tipp: Lassen Sie eine rechtssichere Abruf-Vereinbarung bei einem Anwalt für Arbeitsrecht erstellen.

25.03.2019
Hans-Udo Wolter

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