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Brauchen (Zahn-) Arztpraxen eine technische Sicherheitseinrichtung?

Mit dem Gesetz zum Schutz vor Manipulationen an digitalen Grundaufzeichnungen hat der Gesetzgeber eine Fiskalisierung von elektronischen (PC-)Kassensystemen vorgesehen.
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Neben der Belegausgabeflicht, der Meldepflicht und der Kassennachschau hat besonders die technische Sicherheitseinrichtung für Aufsehen gesorgt. Aber wonach richtet sich die Notwendigkeit einer technischen Sicherheitseinrichtung (TSE)? Und benötigen (Zahn-)Arztpraxen wirklich eine TSE?

Elektronische Registrierkassen oder (PC-)Kassensysteme werden meist mit der Apotheke von nebenan, dem Lieblingsrestaurant oder dem Lebensmittelmarkt um die Ecke in Verbindung gebracht. Das Jahr 2020 hat neben einer Pandemie, besonders durch die Einführung einer Belegausgabepflicht und der temporären Umsatzsteuersenkung hervorgestochen. Das aktuelle Jahr war wohl für alle Kassenhersteller und deren Kunden das Jahr der großen Veränderungen. Neben den zuvor genannten Maßnahmen hat auch die technische Sicherheitseinrichtung für viel Wirbel gesorgt.

Was ist eine technische Sicherheitseinrichtung?
Eine technische Sicherheitseinrichtung soll die Integrität, Authentizität und Vollständigkeit von Aufzeichnungen (speziell Grundaufzeichnungen) sicher stellen. Sie soll also Aufzeichnungen gegen Manipulationen schützen. Sie wird vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (kurz BSI) zertifiziert. Man spricht daher auch von einer zertifizierten technischen Sicherheitseinrichtung (zTSE).

Wer benötigt eine technische Sicherheitseinrichtung?
Das Erfordernis einer technischen Sicherheitseinrichtung hängt mit der Nutzung von Software zusammen. Nutzen Sie in Ihrer Praxis für die Erfassung von Geschäftsvorfällen eine für den Verkauf von Waren oder die Ebringung von Dienstleistungen und deren Abrechnung spezialisierte Software (zum Beispiel Praxisabrechnungssoftware) die zur Erfassung und Abwicklung von zumindest teilweise baren Zahlungsvorgängen dienen kann, ist diese Software über eine zertifizierte technische Sicherheitseinrichtung zu schützen.

Es geht bei der Implementierung einer zTSE nicht um die tatsächliche Nutzung dieser »Kassenfunktion«, sondern um die Möglichkeit der Nutzung. Eine Aufbewahrungsmöglichkeit des verwalteten Bargeldbestandes (zum Beispiel Kassenlade) ist nicht erforderlich für die Klassifizierung einer Kasse.

Folgende Erscheinungsformen sind uns in den Heilberufen bekannt:

  • Kassenmodul in der Praxisabrechnungssoftware (PC-Kassensystem mit externen Geldaufbewahrung in einer Kiste/Tüte)
  • EC-Terminal mit Anbindung an ein Cloud-Kassensystem

Eine fehlende zertifizierte technische Sicherheitseinrichtung wird mit einem Bußgeld von bis zu 25.000 Euro geahndet und sollte daher nicht auf die leichte Schulter genommen werden.

Sollte Ihr Software-Anbieter nicht auf Sie zugegangen sein, kontaktieren Sie ihn, um die Möglichkeiten der Aufrüstung Ihrer Software mit einer technischen Sicherheitseinrichtung zu besprechen.

Sollten Sie sich unsicher sein, ob Sie eine technische Sicherheitseinrichtung benötigen, kontaktieren Sie uns gerne. Auch für Fragen rund um die Kassenführung in den Heilberufen stehen wir Ihnen mit Rat und Tat zur Verfügung.

29.10.2020
Viktor Rebant

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