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DocMorris-Automat unzulässig

DocMorris gibt im baden-württembergischen Hüffenhardt Arzneimittel mit einem Ausgabeautomaten ab. Dies ist unzulässig, urteilte das Landgericht Mosbach und untersagte den Betrieb.

In Hüffenhardt wurden von DocMorris über ein Videoterminal verschreibungspflichtige und apothekenpflichtige Arzneimittel an Patienten abgegeben.  Der Landesapothekerverband Baden-Württemberg (LAV) sah darin einen unzulässigen Apothekenbetrieb und klagte. Doc Morris hingegen beurteilte dies als zulässigen Versandhandel.

Das Landgericht Mosbach gab am 14. Juni 2017 der Position des LAV statt und untersagte den Betrieb des Automaten. Laut Gericht sei das Vorgehen nicht mit dem Versandhandel gleichzusetzen. Denn beim Versandhandel sei sich der Kunde bewusst, dass er auf die Ware warten müsse, während der Kunde in Hüffenhardt das Medikament, wie bei einer Präsenzapotheke, unmittelbar nach dem Bestellvorgang erhält. Außerdem sei, wie bei einer Präsenzapotheke, der Kundenkreis in Hüffenhardt örtlich eingeschränkt, während der Versandhandel jedermann zur Verfügung stehe. 

Außerdem sahen die Richter Verstöße gegen das Arzneimittelgesetz  und die Apothekenbetriebsordnung. So sei es nicht möglich, vor der Abgabe des Arzneimittels die gesetzlich handschriftlich geforderten Unterschriften, Vermerke oder Korrekturen auf dem Rezept anzubringen.

Trotz eines parallel laufenden verwaltungsgerichtlichen Verfahrens verfügten die Richter ein einstweiliges Abgabeverbot. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung droht DocMorris ein Ordnungsgeld bis zu 250.000 Euro.  Gegen das Urteil kann innerhalb eines Monats Berufung eingelegt werden.

15.06.2017
Guido Michels

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Guido Michels
Diplom-Ökonom
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