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Kostenlose Schnelltests ab 8. März

Die Bundesregierung setzt im Kampf gegen die Corona-Pandemie auf die kostenlose »Bürgertestung«. Außerdem sind inzwischen die ersten Laien-Schnelltests im Handel.
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Um das Testen auf den Corona-Virus zu beschleunigen werden kostenlose PoC-Antigen-Schnelltests angeboten und »Laien-Schnelltests« in Deutschland eingeführt. Die Vorhaben werfen viele Fragen zur Umsetzung auf. Wir beantworten die wichtigsten.

Wann soll das Testen starten?
Ab dem 8. März 2021 sollen in Deutschland ansässige Bürgerinnen und Bürger einmal wöchentlich kostenlos einen PoC-Antigen-Schnelltest durchführen lassen können (»Bürgertestung«). Bei positivem Schnelltestergebnis besteht Anspruch auf bis zu zwei kostenfreie Labortests.

Wer kann die PoC-Antigen-Schnelltests anbieten?
Testzentren, Arztpraxen und beauftragte Dritte können diese Tests anbieten. Damit ist auch das Testen in der Apotheke möglich. Die Entscheidung, ob sie Testungen anbieten, liegt bei den Leistungserbringern.

Sind denn genügend PoC-Antigen-Schnelltests verfügbar?
Entsprechende Tests sind seit Herbst 2020 auf dem Markt und nach Einschätzung der Regierung inzwischen in ausreichender Anzahl und Qualität verfügbar. Seitdem der Bundestag Ende 2020 den »Arztvorbehalt« beim Testen aufgehoben hat, werden sie insbesondere zur präventiven Testung im Gesundheitswesen und in Gemeinschaftseinrichtungen (zum Beispiel Alten- und Pflegeeinrichtungen) angewendet. Die Angaben der Hersteller zur Qualität werden vom Paul-Ehrlich-Institut (PEI) und Robert Koch-Institut (RKI) überprüft. Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte veröffentlicht auf seiner Internetseite eine Marktübersicht und schreibt diese fort.

Welche Regeln muss ich beim Testen beachten?
Die Dienstleistung soll ein Gespräch, die Entnahme von Körpermaterial, die PoC-Diagnostik, die Ergebnismitteilung und die Ausstellung eines Zeugnisses beinhalten. Das Zeugnis dient als Dokumentation gegenüber Dritten, zum Beispiel nach Einreise aus bestimmten Risikogebieten, beim Besuch einer Pflegeeinrichtung oder ist denkbar als Voraussetzung zum Betreten bestimmter Einrichtungen.

Kenntnisse zur richtigen Probenentnahme sollen durch (Video-)Schulungen erworben werden. Bei positivem Schnelltestergebnis muss ein weiterer Labortest erfolgen. Weitere Regelungen lässt die Verordnung offen. Kammern, Verbände und private Unternehmen haben bereits Konzepte zur Umsetzung veröffentlicht.

Für den Verbraucher sind die Tests kostenlos, aber wer bezahlt die Leistungserbringer?
Da diese Tests ausschließlich der Pandemiebekämpfung und der öffentlichen Gesundheit dienen, werden die Kosten aus dem Bundeshaushalt getragen. Man rechnet mit Kosten je einer Million Testungen von bis zu 21 Millionen Euro.

Die Vergütung der Leistungserbringer beträgt bis zu sechs Euro für den Test und weitere 15 Euro (für Ärzte) bzw. 12 Euro (alle weiteren Erbringer) für die Testdurchführung samt Ausstellung eines Zeugnisses. Abgerechnet wird über die Kassenärztlichen Vereinigungen. Unter Umständen sind auch Schulungskosten und Kosten für den Aufbau von Testzentren erstattungsfähig.

Ob und wie sich ein Testzentrum in der Apotheke rentabel betreiben lässt, hängt von verschiedenen Faktoren ab. Die Anzahl und Dauer der Tests sind eine wichtige Stellschraube, aber auch die personelle und räumliche Ausstattung und die erzielten Einkaufspreise. Wir helfen Ihnen die Rentabilität zu beurteilen! Infomieren Sie sich hier.

Wer darf die »Laien-Schnelltests« anbieten?
Seit 2. Februar 2021 dürften Antigentests auch für den Privatgebrauch verkauft werden. Dies sind frei verkäufliche Tests, die auch von ungeschulten Personen hinreichend sicher angewendet werden können. Sie können daher nicht nur in Apotheken, sondern etwa auch in Drogerien, im Einzelhandel und im Internet angeboten werden. Die Ausnahme von der Apothekenpflicht ist – analog der HIV-Tests – durch  eine Aufnahme dieser Tests in die Anlage 3 der Medizinprodukte-Abgabeverordnung erreicht worden.

Wann kommen die »Laien-Schnelltests« in den Handel?
Das zuständige Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) hat die ersten Anträge auf nationale Sonderzulassung von Selbsttests genehmigt, weitere folgen absehbar.

Was kosten die »Laien-Schnelltests«?
Im »normalen« Verkauf können die Endverbraucherpreise von den Anbietern frei kalkuliert werden. Das Bundesministerium für Gesundheit rechnet mit schnell fallenden Preisen, da »die Mechanismen des Marktes hier wirken«. Einzelhändler und Drogerien haben bereits angekündigt, die Produkte ins Sortiment zu nehmen.

Was ist bei der Umsatzsteuer zu beachten?
Wie bereits beim Thema Masken wurden die steuerlichen Fragen aufgrund der schnellen Verordnungserlasse nicht im Detail geregelt. Die Abgabe von Tests durch Apotheken und den damit im Zusammenhang stehenden Leistungen unterliegen dem Umsatzsteuersatz von 19 Prozent. Derzeit wird auf Ebene der Europäischen Union die Schaffung der Voraussetzung für eine Steuerbefreiung erwogen. Erst diese Änderung würde es der Bundesrepublik ermöglichen, eine Steuerbefreiung einzuführen. Inwieweit dies in Deutschland beabsichtigt ist, ist derzeit unbekannt.

05.03.2021
Guido Michels

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Diplom-Ökonom
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