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Selbst getragene Krankheitskosten keine Sonderausgaben

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Trägt ein privat krankenversicherter Steuerpflichtiger seine Krankheitskosten selbst, um dadurch die Voraussetzungen für eine Beitragserstattung zu schaffen, sind diese Ausgaben nicht als Sonderausgaben abzugsfähig. Dies entschied der Bundesfinanzhof (BFH) in einem aktuellen Urteil. 

Nach Auffassung der Münchner Richter können nur die Ausgaben als Beiträge zu Krankenversicherungen abziehbar sein, die im Zusammenhang mit der Erlangung des Versicherungsschutzes stehen und letztlich der Vorsorge dienen. Daher hatte der BFH in einem zuvor ergangenen Urteil bereits entschieden, dass Zahlungen aufgrund von Selbstbeteiligungen an entstehenden Kosten keine Beiträge zu einer Versicherung sind. Zwar werde bei selbst getragenen Krankheitskosten nicht wie beim Selbstbehalt bereits im Vorhinein auf den Versicherungsschutz verzichtet, vielmehr könne man sich bei Vorliegen der konkreten Krankheitskosten entscheiden, ob man sie selbst tragen wolle, um die Beitragserstattungen zu erhalten. Dies ändert aber nichts daran, dass in beiden Konstellationen der Versicherte die Krankheitskosten nicht trage, um den Versicherungsschutz als solchen zu erlangen. 

Ob die Krankheitskosten außergewöhnliche Belastungen darstellten, musste der BFH nicht entscheiden. Da die Krankheitskosten der Kläger die sogenannte zumutbare Eigenbelastung wegen der Höhe ihrer Einkünfte nicht überstiegen, kam bereits aus diesem Grund ein Abzug nicht in Betracht.

20.08.2018
Doreen Rieck - Treuhand Hannover

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Doreen Rieck
Dipl.-Finanzwirtin (FH), Steuerberaterin
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