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Statusfeststellungsverfahren - Honorarkräfte besonders oft betroffen

Besonders häufig kommt es zu Unklarheiten mit dem »Sozialversicherungsstatus« bei Honorarkräften, also der Frage, ob es sich am Ende um ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis oder eine selbstständige Tätigkeit handelt. Zum Beispiel bei selbständigen Apothekern, die bei Abwesenheit (zum Beispiel Urlaub oder Krankheit) in der Apotheke aufgrund apothekenrechtlicher Vorschriften eine Vertretung stellen müssen. Aus unseren aktuellen Erfahrungen wird diese Vertretung zunehmend auch durch Honorarkräfte gestellt.

Insbesondere bei längerer oder regelmäßiger Zusammenarbeit kann schnell Sozialversicherungspflicht bestehen. Honorarkräfte müssen sich unter anderem häufig in bestehende Strukturen eingliedern und in vielen Fällen Weisungen befolgen. Auch ein nicht vorhandenes Unternehmerrisiko kann in den Augen der Deutschen Rentenversicherung Bund zur Sozialversicherungspflicht führen, da sie damit die Merkmale, also den Status eines abhängigen Beschäftigungsverhältnisses erfüllt sehen. In jüngerer Vergangenheit häufen sich die Fälle, in denen die Deutsche Rentenversicherung Bund Sozialversicherungspflicht für Honorarkräfte feststellt. Und spätestens dann stellt sich die Frage: Sozialversicherungspflicht ja oder nein.

Welche Konsequenzen trägt der Auftraggeber?
Stellt sich nachträglich heraus, dass für die Honorarkraft Sozialversicherungspflicht bestand, liegt auch der Verdacht einer Scheinselbstständigkeit nahe. In jedem Fall muss insbesondere der Auftraggeber rückwirkend die Sozialversicherungsabgaben für die Honorarkraft abführen. Je länger die Dauer der Zusammenarbeit war, desto höher sind die nachzufordernden Beträge seitens der Deutschen Rentenversicherung Bund.

Um Nachzahlungen zu vermeiden, empfehlen wir dringend, bereits zu Beginn der Zusammenarbeit eine verbindliche und sichere Klärung des Sozialversicherungsstatus (abhängiges Beschäftigungsverhältnis oder selbstständige Tätigkeit) für ein bestimmtes »Beschäftigungsverhältnis« im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens nach § 7a viertes Sozialgesetzbuch (SGB IV) einzuholen.

Hierbei handelt es sich immer um eine Einzelfallprüfung, das heißt jedes Beschäftigungsverhältnis ist für sich zu prüfen. Zuständig ist die Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung Bund. Das Verfahren muss individuell beantragt werden. Dies können der Auftraggeber, die Honorarkraft oder auch beide gemeinsam veranlassen.

Der im Verfahren ermittelte Sozialversicherungsstatus ist, bei unveränderten Bedingungen, verbindlich und bindend für alle Zweige der Sozialversicherung. Auf diese Weise ist es möglich, spätere Nachforderungen zu vermeiden!

Noch ein Hinweis: Die Deutsche Rentenversicherung Bund als Clearingstelle ist für die rechtliche Prüfung der Statusfeststellung zuständig. Eine fachkundige Beratung darf ausschließlich von Rechtsanwälten oder Rentenberatern vorgenommen werden.

Kontaktangaben:
Clearingstelle Servicenummer/Telefon: 030 54445602
Clearingstelle Servicefax/Fax: 030 364283891
Webseite der Clearingstelle

22.03.2018

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