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Versandapotheken müssen Arzneimittel zurücknehmen

Das Widerrufsrecht im Onlinehandel mit der Rücknahme der Ware gilt nicht für verderbliche Produkte wie zum Beispiel Lebensmittel. Arzneimittel (RX und OTC) fallen nicht unter diese Ausnahme, müssen also von Online-Apotheken zurückgenommen werden. 

So entschied das OLG Karlsruhe (Az 4 U 87/17, 9.2.2018). Geklagt hatte der Verbraucherverband Bundeszentrale (vzbv) gegen den Versender Apovia.de. Die Online-Apotheke hatte das Widerrufsrecht mit dem Verweis auf einen »rechtlichen« Verderb (Anmerkung: kein Weiterverkauf zulässig) ausgeschlossen. 

Das OLG Karlsruhe schloss sich dieser Argumentation nicht an und urteilte analog zu den Vorentscheidungen des OLG Naumburg und LG Berlin pro Verbraucherverband. Arzneimittel seien – so das OLG – nur in Ausnahmefällen als verderblich einzustufen. Eine Benachteiligung durch die Rücknahmeverpflichtung gegenüber Präsenzapotheken sehen die Richter nicht, da den Verlusten aus Unveräußerlichkeit die Vorteile geringerer Betriebskosten sowie größerer Reichweite gegenüberstünden. 

Außerdem stellte das Gericht klar, dass der Verbraucher analog zu den Präsenzapotheken auch im Netz über kostenfreie Rufnummern Zugang zu einer kostenlosen Beratung haben muss.

(Quellen: vzbv.de, datev.de, heise.de)

11.05.2018

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